Vielzweckhafen in der Warteschleife. WZ vom 15.05.2015
Vielzweckhafen in der Warteschleife
Noch mehr Gutachten: Ehrgeiziges Projekt soll auf Wirtschaftlichkeit abgeklopft werden / Potenziellen Investoren dauert das zu lange
Brunsbüttel
Die Idee eines Offshore-Hafens in Brunsbüttel ist gestorben. Gutachten prognostizieren einen zu geringen Bedarf für eine Multi-Purpose-Pier, von der aus Teile für Offshore-Anlagen umgeschlagen werden (wir berichteten). Um mindestens fünf Jahre hat das Land diese Entwicklung verschlafen. Hafenstädte wie Cuxhaven und Bremerhaven haben den Markt längst für sich erobert und Unternehmen an sich gebunden, die im Hinterland ansiedeln. Aufgeben wollen Land und die Kreise Dithmarschen und Steinburg sowie die Stadt Brunsbüttel den Vielzweckhafen aber noch nicht.
Als Wachstumsbranche gilt der Onshore-Bereich für Windenergieanlagen, für die aufgrund der Ausmaße und Gewichte ein Tiefwasserhafen notwendig ist. Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Erfolg ist eine Ansiedlung von Unternehmen im Hinterland des neuen Hafens, wo noch reichlich Platz zur Verfügung steht.
Mutmacher ist Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Frank Nägele. Ich bin fest davon überzeugt, dass es Bedarf für ein solches Projekt gibt, sagte er im gemeinsamen Hauptausschuss der Kreise Steinburg, Dithmarschen und der Stadt Brunsbüttel, die die Projektleitung übernommen hat. Nägele untermauerte dies auch mit finanzieller Unterstützung. Er versicherte, dass das Land die Kosten für eine weitere Untersuchung in Höhe von rund 15 000 Euro übernehmen werde. Sollten sich in der ergänzenden Studie realistische Markt-Chanen abzeichnen, soll ein Wirtschaftsprüfer eine wirtschaftliche Prognose erstellen. Damit soll ermittelt werden, ob sich der neue Hafen auf Dauer ohne eine Subventionierung des laufenden Betriebs tragen würde. Die Kosten in Höhe von etwa 30 000 Euro würden ebenfalls vom Land getragen. Nägele: Wir brauchen Gewissheit, ob wir den Hafen in dieser Form bauen können. Die Fördermittel, so der Staatssekretär, stünden bereit. Die Kunst des Scheiterns sei ein wesentlicher Punkt der Politik. Wir müssen uns also nicht schämen, wenn das Projekt nicht realisiert wird. Anfang 2016 sollen die Ergebnisse aus den beiden Studien vorliegen. Dann können wir das Risiko bewerten, so Landrat Dr. Jörn Klimant. Der zusätzliche finanzielle Aufwand ist aus seiner Sicht vertretbar. Bisher sind bereits 3,5 Millionen Euro in das Projekt geflossen von Land und Kommunen.
Entscheidet sich die Kommunalpolitik dafür weiterzumachen, soll ein so genanntes beihilferechtliches Prä-Notifizierungsverfahren auf den Weg gebracht werden. Die Kosten in Höhe von etwa 40 000 Euro müssen die Kommunen allerdings aus eigener Tasche zahlen. Hintergrund: Das Projekt wird stattlich gefördert. 90 Prozent des 70-Millionen-Euro-Vorhabens werden von Bund und Land getragen. Den Rest übernehmen die Kommunen. Diese staatliche Finanzierung und die damit verbundene Begünstigung des späteren privaten Hafenbetreibers muss von der EU-Kommission genehmigt werden.
Unterdessen laufen schon die Vermarktungsaktivitäten über die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Egeb. Erste Gespräche mit potenziellen Investoren aus Bayern, Baden-Württemberg, aber auch aus China, Korea und der Türkei wurden bereits geführt. Interesse war vorhanden. Doch alle Aussagen waren sehr unverbindlich. Den Grund dafür nannte Nägele: Die Unternehmen wollen heute entscheiden und morgen bauen. Lange Wartezeiten wollen Investoren nicht in Kauf nehmen. Wie zum Beispiel Siemens. Das Unternehmen hatte sich zwar den Standort angeschaut, sich aber aufgrund des bisherigen Planungsstandes dagegen entschieden.
Angela Schmid