Forum der JUSO Hochschulgruppe Hannover - Argumente gegen STUDIENGEBÜHREN

Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Euch, oder zumindesten einigen von euch, geht es doch gar nicht ernsthaft darum Studiengebühren zu verhindern. Eure Blockadepolitik im Stura verhindert effizientes Arbeiten, erschwert die, gerade für Proteste wichtige Basisarbeit, und führt zu einer Entsolidarisierung der Studierendenschaft. Kein AStA wegen euch, d.h. kein funktionierendes Koordinierungsgremium, kein Studentischer Haushalt, keine Gelder für Mobilisierungs- und Protestaktionen und das alles nur wegen machtpolitischen Spielchen. Ja ich weiß, ihr wart ja Kompromiss bereit, aber die bösen Philo Räte... Aber eure Kompromisse sind eben EURE, das hat sich schon die letzten Semester immer gezeigt.
RCDS und Burschis dürfen sich über die unverhofften Koalitionspartner aus Jusos und PDS HSG freuen bei ihrem Kampf gegen die Verfasste StudentInnenschaft und für Studiengebühren.
Vielen Dank für euren Einsatz für die Studierendenschaft!

Steffen

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Lieber Steffen,

es ist einmal wieder interessant, welchen Unsinn du in unser Forum schreibst. Anscheinend bist du dir nicht zu schade, Dolchstoßlegenden (schon wieder die Sozis) oder ähnliche Verschwörungstheorien heranzuziehen, um uns haltlose Behauptungen entgegen zu bringen: Es würde uns gar nicht darum gehen, Studiengebühren zu verhindern; Koalition mit Burschis und RCDS, u.ä.m. zeigt wieder einmal, dass du nicht in der Lage bist über Demagogie und Denunziation hinaus zu „argumentieren“.

Kein AStA im Übrigen euretwegen: Ihr konntet keine Mehrheiten organisieren für die KandidatInnen. Unsere Stimmen wären sicher gewesen, wenn alle gewählt hätten werden können. Unser Mandat war nämlich: Wir wählen alle, wenn alle gewählt werden; da dies nicht der Fall war, gab es auf dieser Stzung also keinen neuen AStA. Zu unserer Meinung zur Kollektivwahl muss ich dir wohl nichts Neues erzählen.

Ich gebe dir eingeschränkt Recht. Nicht wir sondern Ihr wolltet machtpolitisch Spielchen treiben und seid euch dabei machtpolitisch selbst an den Karren gefahren. Hättet ihr im Übrigen einen Beschluss zum Haushalt zugelassen, wären die Gelder für Mobilisierungs- und Protestaktionen verfügbar. Aber hier habt auch ihr RelWis für eine Vertagung gestimmt.

Von eurer Seite kamen nun mal keine Kompromissvorschläge. Ihr habt demzufolge rein auf die machtpolitische Karte gesetzt und verloren. Dementsprechend ist diese Aussage deinerseits völlig zu vernachlässigen. Des weiteren halte ich die Entwicklung des StuRa für bedenklich: Anscheinend soll sich mehr über Struktur gestritten werden (wie auch in der FSR-VV) als über inhaltliche Fragen… wie ist es sonst zu verstehen, dass man sich mit Nachwahlen, Wahlen, GO etc. die Sitzungen um die Ohren schlägt, inhaltliche Debatten (z.B. unser Quotenantrag) aber per Nichtbehandlungsbeschluss, da „er mir nicht passt“ (Lena Witte, WiWi), abbügelt, ohne darüber zu diskutieren. Man kann ja durchaus verschiedener Meinung sein, aber man sollte den Antragstellern (wie es in der Demokratie sein sollte) die Möglichkeit geben, diesen zu begründen. Dies ist Machtpolitik aufgrund Ermangelung inhaltlicher Politikfähigkeit. Und hier macht es Sinn zu erwähnen, dass hier die einzelnen Fachräte der Philosophischen Fakultät, bzw. Dichter-Denkerinnen ausnahmslos mit gestimmt haben.

Es wäre durchaus sinnreich, wenn du anstatt alles auf die Denunziationskarte zu setzen, dich ernsthafter mit den Problemen des StuRa auseinander setzen würdest. Haltloses Gebrabbel, die neue Koalition aller Parteien an der Hochschule würden sich gegen die Räte, resp. Verfasste Studierendenschaft und für Studiengebühren verbinden, ist hier nicht nur völliger Unsinn, sondern zeugt auch von einem Hang zu Verschwörungsgedanken. Und dass dies meist in die Hose geht, sollte dir eigentlich klar sein.

Viele Grüße,

Robert

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Hallo Robert. du erzählst Quatsch. Erstens haben wir D&D's Lenas Antrag nicht ausnahmslos mitgestimmt, ich erinnere mich noch recht gut, mich enthalten zu haben, und glaube, die SoWis waren dagegen. Aber det is ja auch egal. Hättest du dich bei Svens Wahl mal umgeschaut, wäre dir aufgefallen, dass einige von uns ihn auch gewählt haben. Übrigens ist es nicht so, dass uns seine Nase oder seine Juso-Zugehörigkeit nicht passt, sondern seine Homepagegeschichte. Das wisst ihr alle verdammt gut. Dass wir es auf einen Machtkampf mit euch angelegt hätten, is ja wohl totaler Schwachsinn. Daniel wurde schließlich mit unseren Stimmen gewählt. Wir denken nämlich nicht nur in diesen bescheuerten Kategorien von Fraktionen, politischem Kuhhandel etc. Ich frage mich übrigens, was Rasa mit der ganzen Sache zu tun hat, dass ihr die auch nicht wählen 'konntet'.
Sarah

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Wer hat dir erzählt, dass die "Burschies" für Studiengebühren sind? Son ein Quatsch! Lies dir mal die Stellungnahme des Dachverbandes "Deutsche Burschenschaft" zu dem Thema durch bzw. frag mal Mitglieder der Liste Leibniz.

Leidest du unter Bewusstseinstrübung? Dann vielleicht weniger "chillen" ...

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Mir ist ist es relativ egal, wie sich die Burschis positionieren.
Es bleibt dabei: Wir JungsozialistInnen arbeiten nicht (jetzt und in Zukunft ) mit Burschis oder anderen reaktionären Kräften zusammen.

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Verstanden Robert! Fakten interessieren dich nicht so. Ist ja auch einfacher, nachher müsste man noch Argumente finden. Und Nachdenken ist ja auch so anstrengend, dann kann man nicht den ganzen Tag in der Hanomacke oder im Asta Gebäude rumlungern...

Was würdet ihr eigentlich mit den SPD Mitgliedern machen, die selbst Burschenschafter sind und keine Unvereinbarkeit darin erkennen wollen? Auf kommunaler Ebene kenne ich einige, die auch Mandate in Wahlen für die SPD gewonnen haben.

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

So, jetzt reichts mir. Vielleicht erreicht man auf diesem Wege endlich mal wirklich alle ach so an den Vorgängen in und um den AStA und sowieso generell an HoPo Interessierten.

Zur "Homepagegeschichte": Im Oktober letzten Jahres wurde AStA-intern ein Beschluß gefaßt, auf die konstruktive und sachliche Kritik an der mangelnden Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz die AStA-Arbeit betreffend zu reagieren und eine neue Homepage mit erweiterter Funktionalität in Auftrag zu geben. Dies wurde auf einer FSR-VV bekannt gegeben. Sven, damals noch kein AStA-Referent, war auf besagter Sitzung als Jura-Vertreter anwesend und gab darauf zu verstehen, dass er bzw. seine Firma gewillt seien, ein Angebot abzugeben.

Im Dezember faßte der AStA den Beschluß, die Homepage hochschulöffentlich auszuschreiben. Hochschulöffentlich bedeutet, dass die Ausschreibung im AStA, am AStA-Brett in der Hauptuni und an die Fachschaften gehen muss. Genau das ist geschehen. Ich habe die Ausschreibung verfaßt und an den entsprechenden Stellen ausgehängt sowie per Email über den Fachschaftenverteiler geschickt mit der Bitte, die Ausschreibung an den Fachbereichen bekannt zu machen. Die Angebotsfrist endete am 7. Februar diesen Jahres. Svens Firma reichte eines von vier (!) insgesamt eingegangen Angeboten ein. Natürlich stellt sich hier die Frage, warum nur vier Angebote, von denen eines noch nicht mal den geringsten formalen Ansprüchen genügte, eingegangen sind - obwohl ich mehrfach bei unterschiedlichen Gelegenheiten auf die laufende Ausschreibung hingewiesen und beispielsweise die Informatiker noch mal direkt angesprochen habe. Mangelnde Kommunikation zwischen den Räten und der Basis? Desinteresse? Alles Scheiße, weils vom AStA kommt? Fragen über Fragen.

Sven ist zusammen mit Steffen im Dezember zum AStA-Fachschaftenreferenten gewählt worden. Er hatte mit der Sichtung und Annahme der Angebote (diese übernahmen Sascha und ich) und mit der abschließenden Auftragsvergabe durch den AStA nichts zu tun; das ging so weit, dass er während des Homepage-TOPs regelmäßig die AStA-Sitzungen verließ und natürlich auch kein Stimmrecht bei der Vergabe hatte.

Der Grund, warum sich der AStA für das Angebot von Svens Firma entschieden hat, ist simpel: alle Angebote ähnelten sich in der geplanten Form der technischen Umsetzung und waren somit relativ gut vergleichbar. Auf Details werde ich jetzt nicht eingehen; wer will, kann jederzeit in den AStA kommen und sich alle Unterlagen die Homepage betreffend ansehen. Der Auftrag wurde schließlich an affectio vergeben weil von dieser Firma das preisgünstigste Angebot kam. Wer jetzt an Juso-Mauscheleien denkt, liegt grundfalsch: das Angebot affectios' ging am 5. Januar - und damit als erstes - schriftlich ein. Das war das einzige Angebot, über das Sven Kenntnis hatte. Während des Vergabeverfahrens befanden sich alle schriftlichen Angebote entweder in meinem Email-Account oder im Kassentresor. Auf beides hatte und hat Sven keinen Zugriff.

Witzigerweise gab es nur eine Nachfrage das Vergabeverfahren betreffend. Die kam von den Sowis. Selbstverständlich wurden alle Unterlagen zugänglich gemacht. Seit dem herrscht Funkstille; ich ging davon aus, das die Sache damit erledigt sei. Das dem nicht so ist, habe ich erst während der letzten StuRa-Sitzung bzw. in Gesprächen danach erfahren. Wieso hat mich - als Verfasser der Ausschreibung - niemand auf das Vergabeverfahren angesprochen? Wieso wird irgendwelchen Gerüchten und Unwahrheiten Glauben geschenkt mit dem Resultat, das Sven aus wirklich nichtigen Gründen nicht gewählt wird? Wieder mal Fragen über Fragen.

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Wieder mal Fragen über Fragen ... kein AStA wegen uns? Zur Klarstellung: ich bein kein Juso, sondern seit Januar Mitglied der PDS und damit auch der PDS-HSG. Ganz abgesehen vom Stimmverhalten der HSGs, über das Robert trefflich referiert hat, stellt mir sich die Frage, ob bei vielen der sich selbst als politisch links verortenden Räten das ach so große Interesse an Hochschulpolitik nicht ein reines Lippenbekenntnis ist. Wo sind denn die KandidatInnen für die Pflichtreferate? Haben die Räte jemanden, der Kasse bzw. Finanzen übernehmen will? Wäre der neue AStA so gewählt worden, hätte das bedeutet, dass Markus und ich kommisarisch auf unbestimmte Zeit im Amt geblieben wären. Großartiger "neuer" AStA.

Haushalt: Robert hats gesagt - diejenigen, die für den GO zur Vertagung des TOPs Haushalt gestimmt haben, haben zu verantworten, dass es einen eben solchen nicht gibt. Die linken HSGs haben nicht für diesen Antrag gestimmt.

Der Rest deines Posting ist pures demagogisches Geblubber und einer Antwort nicht würdig.

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Den Jusos geht es doch gar nicht um die Interessen der Studierenden, siehe Kommentar Menger. Ihnen geht es nur darum, sich mit dem StuRa Mandat in ihrer Mutterpartei zu profilieren, das Ergebnis sehen wir ja, totale Blockade und Nullergebnisse.

Die Deligierten aus den Räten sind aber fast noch schlimmer, überzeugen sie doch zum Großteil durch Inkompentenz und Dummheit.

Zitat: "Hm, wie muss ich denn jetzt stimmen?" oder "Wir stimmen doch überall wo ASTA steht mit "ja", oder?"

Re: Ihr wollt die Gebühren doch gar nicht verhindern

Hallo "Gast",


Welchen Kommentar meinst Du? Dass wir es ablehnen, mit rechten Kräften zusammen zu arbeiten? Ist aber ein wenig weit her geholt, uns mit dieser Aussage Desinteresse an der Verfassten Studierendenschaft zu unterstellen. Nun ja, wenn Du nicht in der Lage bist, über Tatsachenbehauptungen (die Du anscheinend nicht belegen kannst) hinaus zu argumentieren, ist das Deine Sache, aber es wäre zukünftig schön, wenn Du andere Foren damit zumüllen könntest.

Jaja, ab 20 StuRa-Sitzungen bekommen wir ein Freiversuch in den Landtag/ Bundestag/ o.ä. zu gelangen. Ab 45 StuRa-Sitzungen werden wir automatisch Fraktionsvorsitzende. Interessant, woher Du Deine Informationen bekommen hast. Mit Nullergebnissen kann man sich in der SPD (und anscheinend in allen anderen Parteien) immer noch am besten profilieren...


Das sehe ich nicht so.

Tatsachenbehauptungen (s.o.).

Es wäre im Übrigen wünschenswert, wenn Du schon Deinen "Dreck" (H.Wehner) in unser Forum postest, Du Dich zu erkennen geben würdest. Aber anscheinend kannst Du zu Deinen Aussagen in keinster Weise stehen. Verständlicherweise, ich würde mich auch für solch einen Schwachsinn schämen.

Viele Grüße,

Robert