Schöne neue Wirtschaftsscheinwelt
Die Politik fordert Reformen - doch eigentlich dreht sie sich im Kreise
Norbert Rost 22.05.2003
Anfang März habe ich mich unter dem Titel Schöne neue Wirtschaftsscheinwelt [1] mit Problemen unseres Wirtschaftssystems
befasst. Mit der Diskussion über das "Reformprogramm Agenda 2010" hat
die Wirtschaftskrise endlich ihren Weg in die Öffentlichkeit gefunden.
Mitreden wollen viele, doch konkrete, wirklich neue Vorschläge und
Visionen fehlen weiterhin. Genau wie schlüssige Analysen der Ursachen
unserer Wirtschaftsprobleme.
Für die von der Swiss Re befragten Experten ist auch das Risiko seit der letzten Befragung vor sechs Monaten gestiegen, dass es an den Aktienbörsen in den USA oder in Europa zu einem Crash kommt. Als Crash bezeichnet der Report den Rückgang eines großen Marktindexes um 25 Prozent. Demnach beträgt die geschätzte Wahrscheinlichkeit eines
solchen Einbruchs im Jahr 2003 für den amerikanischen Markt 21 Prozent
(im Oktober: 16 Prozent) und für den europäischen Markt 23 Prozent,
nach 17 Prozent bei der letzten Erhebung.
Der Standard [2], 18. Mai 2003
Die Agenda 2010
Die "Agenda 2010" ist kein Reformprogramm, welches die Ursachen unserer
wirtschaftlichen Probleme angeht. Vielmehr legt dieses Konzept seinen
Schwerpunkt darauf, die staatlichen Ausgaben zu verringern. Dieser
Punkt mag wichtig sein, täuscht aber darüber hinweg, dass mit einer
Sanierung des Staatshaushaltes die Probleme der
Arbeitslosigkeit [3],der Verschuldung von Staat [4], Unternehmen [5]
und Privatpersonen [6] sowie die zunehmende Verarmung [7] ganzer
Landstriche auch in Deutschland nicht angegangen werden.
Im Gegenteil: Kürzt der Staat den Schwächsten das Geld, konsumieren
diese weniger - was sich natürlich wieder negativ auf die
Binnennachfrage auswirkt und die Wirtschaftskrise anheizt. Das haben
auch manche "Wirtschaftsexperten" erkannt [8] und fordern deshalb zum
Teil, der Staat möge durch vermehrte Ausgaben die Nachfrage anheizen -
weil dies die herrschende Wirtschaftstheorie so vorgibt. Doch mehr
Ausgaben kann der Staat sich nur durch mehr Schulden leisten -
Schulden, die er bereits beim jetzigen Stand nur sehr schwer jemals
wieder tilgen kann:
1.292.857.510.940 Euro waren es soeben bei einem kurzen Blick auf die
Schuldenuhr vom Bund der Steuerzahler [9], 15.668 Euro pro Kopf. Diese
werden sich Dank exponentiellem Wachstum aufgrund des
Zinseszins-Effekts in absehbarer Zeit sowieso verdoppeln (bei 5%
Zinssatz ohne Tilgung binnen 14 Jahren!), sollte der Staat also mehr
Schulden machen, um die Konjunktur anzukurbeln?
"Wir müssen alle sparen"
So ruft der Finanzprediger von seinem hohen Schuldenberg. Aber wer ist
"wir"? Wer einen Euro zur Bank bringt (also spart!), der wird zum
Gläubiger mit einem Geldvermögen von einem Euro. Die Bank wird zum
Schuldner von einem Euro und verleiht das Geld natürlich weiter. Jedem
Geldvermögen auf der einen Seite stehen somit Schulden in gleicher Höhe
auf der anderen Seite gegenüber.
Wenn der Bund(esfinanzminister) aktuell also schreit, er müsse sparen,
meint er damit, er muss die Sozialleistungen herunterfahren. Diese
stellen sicherlich einen sehr großen Posten dar. Ein interessanter und
immer wieder unbeachteter Posten sind jedoch die Zinszahlungen für alte
Schulden. Im Jahr 2002 waren das knapp 37 Mrd. Euro, im Jahr 2003
werden es geschätzt 38 Mrd. Euro sein ( Stand März 2003 [10]). Wie viel
das ist, zeigt nur der Vergleich mit anderen Ausgabeposten (gerundet in
Mrd. Euro):
Posten 2002 2003
Zinsen 37 38
Arbeitslosenhilfe 15 12,5
Hochschulen 2,1 2,2
Rentenversicherung 72,9 77,3
Umwelt- und Naturschutz 0,2 0,2
Gesamtausgaben 249 248
Gesamteinnahmen 217 229
Neue Schulden 32 19
Während die Ausgaben für Hochschulen im Vergleich zu den Zinszahlungen
nahezu irrelevant sind (vom Umweltschutz ganz zu schweigen), könnten -
wenn man sich mal Träumereien hingibt - die Renten um ca. 50% erhöht
werden, wenn der Staat keine Zinsen zahlen müsste. Welchen Effekt würde
es wohl auf die Binnennachfrage und damit den Arbeitsmarkt haben, wenn
alle Rentner 50% mehr ausgeben könnten?
In der harten Realität jedoch fließen 15% aller Ausgaben (also mehr als
16% aller Einnahmen, also jeder sechste Steuereuro von der
Einkommensteuer über die Sozialabgaben bis zur Mehrwertsteuer - die wir
bei jedem Kauf zahlen) direkt an die Gläubiger des Staates, die - wie
oben gezeigt - bereits mindestens die gleiche Summe an Vermögen haben,
die der Staat an Schulden hat. Natürlich müssen "wir" sparen. Aber
spart die Agenda 2010 am richtigen Ende?
Die Fakten zur Wirtschaftslage
Schauen wir auf die Fakten: Inflationsbereinigt produzierten die ca.
82.5 Millionen Deutschen [11] im Jahr 2002 Güter und Dienstleistungen
im Wert von 1984.30 Milliarden Euro [12]. Das sind ca. 24.000 Euro pro
Kopf: Vom Säugling bis zum Rentner. Wie viele vierköpfige Familien mit
einem Jahreseinkommen von fast 100.000 Euro kennt jeder von uns?
Wenn wir diese Werte nicht erhalten, wer erhält sie dann?
Wirtschaftswachstum bedeutet, dass eine Volkswirtschaft in einem Jahr
in Werten gerechnet mehr produziert als im Jahr zuvor.
Wirtschaftswachstum wird oft mit Fortschritt, also qualitativem
Wachstum verwechselt. Doch wenn in der Politik von
"Wirtschaftswachstum" die Rede ist, wird immer nur von einer Steigerung
des Bruttoinlandsproduktes geredet, also der Summe aller produzierten
Güter und Dienstleistungen.
Nicht nur "Wirtschaftsexperten" und Politiker, sondern zum Beispiel
auch die Gewerkschaften [13] haben sich "mehr Wachstum" auf die Fahnen
geschrieben. Ist dies rational zu erklären, wenn man weiß, dass unsere
Volkswirtschaft bereits jetzt so aufgebläht ist, dass sie für jeden
24.000 Euro produziert? Das Problem liegt doch offensichtlich nicht
daran, dass wir zu wenig produzieren, sondern in der Art und Weise, wie
es verteilt wird.
"Wer nicht arbeitet, soll auch nichts kriegen!"
So lautet die Parole derjenigen, die als neuen Sündenbock der
Finanzprobleme des Staates die Arbeitslosen [14] auserkoren haben.
Deshalb soll über geringeres Arbeitslosengeld mehr Druck auf diese
ausgeübt werden, um sie "in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern".
Dass einfach nicht genug Arbeit vorhanden ist, da die Technologie und
Automatisierung der letzten Jahre und Jahrzehnte menschliche Arbeit
überflüssig macht, wird dabei schlicht ignoriert. Nur in einigen
Internetforen [15] gelangen die Meinungen potentiell Betroffener an die
Öffentlichkeit.
"Wer nicht arbeitet, soll auch nichts kriegen", gilt jedoch nicht für
die Empfänger sogenannter "leistungsloser Einkommen", zu denen die
Kapitalrente gehört: Wer einem anderen Kapital zur Verfügung stellt,
erhält dafür eine Vergütung, den Zins. Es soll hier keine Wertung wie
"gerecht" oder "ungerecht" vorgenommen werden, es soll nur gezeigt
werden, welche wirtschaftlichen Folgen diese leistungslosen Einkommen
nach sich ziehen.
In einer Volkswirtschaft vermehren sich Vermögen nicht von allein,
sondern der Betrag, um den sich ein Vermögen vergrößert, muss derjenige
erarbeiten, der sich dieses Vermögen (z.B. für Investitionen) geliehen
hat. Ein Teil des Volkseinkommens fließt somit in Form von
Kapitaleinkommen an die Vermögensbesitzer - und vergrößert deren
Vermögen. Dieses Vermögen muss, sofern es bei einer Bank zu positivem
Zinssatz angelegt wird, von dieser als Schulden in den Markt gedrückt
werden. Würde die Bank keinen Schuldner finden, müsste sie die
Zins-Kosten sonst ja selbst tragen. Mit der Vergrößerung der Vermögen
auf der einen Seite entsteht also eine Verschuldung in gleicher Höhe
auf der anderen Seite.
Man stelle sich eine Volkswirtschaft vor, die nicht wächst, also Jahr
für Jahr dieselben Werte produziert. Innerhalb dieser Volkswirtschaft
wachsen aufgrund ewig positivem Zinssatz jedoch die Vermögen und damit
die Schulden unaufhörlich. Da das Gesamteinkommen in dieser
Volkswirtschaft jedoch konstant ist, muss mit wachsendem
Kapitaleinkommen das Arbeitseinkommen sinken. Diese Volkswirtschaft
kollabiert ab einem bestimmten Zeitpunkt, da den arbeitenden Menschen
immer weniger ihres erarbeitenden Vermögens zur Verfügung steht und ein
immer größer werdender Teil an die Kapitalbesitzer fließt, die jedoch
gar nicht mehr wissen, wie sie ihr Einkommen konsumieren sollen. Um zu
Überleben steht eine Volkswirtschaft allein aus Gründen eines ewig
positiven Zinssatzes vor einem Wachstumszwang.
Doch auch eine wachsende Volkswirtschaft ist nicht vor dem
Zusammenbruch sicher. Ist das Wirtschaftswachstum kleiner als die
Wachstumsrate der Geldvermögen (also kleiner als der herrschende
Zinssatz), kommt es auch hier langfristig dazu, dass die
Kapitaleinkommen erst stärker wachsen als die Arbeitseinkommen. Ab
einem bestimmten Punkt beginnt jedoch selbst in dieser wachsenden
Volkswirtschaft das Arbeitseinkommen real zu schrumpfen - um die
überproportional wachsenden Kapitaleinkommen bedienen zu können. Man
spekuliert [16], dass die Kapitaleinkommenanteile in jedem Produktpreis
inzwischen bei durchschnittlich 30% liegen.
"Wir brauchen mehr Wachstum!"
Wer mehr Wachstum fordert, muss also ein Wirtschaftswachstum anstreben,
welches mindestens in Höhe des Geldmarktzinssatzes wächst.
Jahr 1997 1998 1999 2000 2001 2002
Geldmarktzinssatz bei 1-jährigen Einlagen in % p.a. 3,41 3,20 2,44
3,45 3,49 2,80
Wirtschaftswachstum in Deutschland in % p.a. 1,4 2,0 2,0 2,9 0,6
0,2
Quellen: Wirtschaftswachstum:
https://www.destatis.de/basis/d/vgr/vgrgraf1.htm [17]
Geldmarktzinssätze:
https://www.bundesbank.de/vo/download/mb/2003/04/200304mb.pdf [18] und
https://www.bundesbank.de/vo/download/mb/2000/12/200012mb.pdf [19]
Die Zinssätze sind für Kredite und langfristigere Geldanlagen natürlich
z.T. wesentlich höher. Doch bereits dieses Beispiel zeigt, dass die
Geldvermögen stärker wachsen, als das Volkseinkommen und somit
langfristig die leistungslosen Kapitaleinkommen die Arbeitseinkommen
auffressen [20].
Wenn unsere Wirtschaft also z.B. mit 5% wachsen soll, um mit dem
Vermögenswachstum Schritt zu halten, so würden wir künftig alle 14
Jahre das Doppelte von heute produzieren: 2017 also 48.000 Euro pro
Kopf. Das klingt nur auf den ersten Blick wünschenswert, denn es würde
doppelt so viele Autos, Fernseher, Energie und damit vermutlich auch
doppelt so viel Kohlendioxid bedeuten. Haben wir uns das gründlich
überlegt?
Deflation ist (k)ein Naturgesetz!
Bereits im März waren die Anzeichen für eine kommende Deflation zu
erkennen, doch erst in den letzten Wochen befassen sich Presse und
Politiker mit dem Phänomen [21], welches dafür sorgt, dass Preise
sinken. Steigende Unsicherheit und sinkende Preise veranlassen die
potentiellen Konsumenten jedoch, ihr Geld zu sparen und auf weiter
sinkende Preise zu spekulieren. Der Absatz stockt, die Firmen senken
die Preise und entlassen die Arbeiter. Die Unsicherheit steigt,
Angstsparen statt Konsum führt zu weiterer Vermögens- und damit
Schuldenbildung: Eine Spirale ohne Ende, ja man spricht bereits von
drohenden "japanischen Zuständen" ( Japan fürchtet neue
Bankenkrise [22]).
Eine Lösung des Problems ist nach offizieller Lesart nicht vorhanden,
aber es beginnt langsam das Zweifeln der Noten-Banker an ihren
Theorien [23]. Dabei ist die geldpolitische Ursache offensichtlich:
Weil die Leute ihr Geld zurückhalten, anstatt es auszugeben, sinken die
Preise. Könnte man dieses Zurückhalten verhindern, würde das
Deflations-Problem gelöst.
Da ohne wirtschaftliche Entspannung auch die finanzielle Lage des
Staates nicht besser wird, ist zu befürchten, dass durch frisch
gedrucktes Geld nicht nur die Schulden des Staates bedient werden,
sondern auch auf diesem Wege aus der Deflation eine Inflation wird.
Dass diese als "Kollateralschaden" die Geldvermögen gleich mit
entwertet, ist nicht wirklich zu begrüßen - immerhin geht es bei vielen
"Kleinsparern" um ihre Lebensarbeit.
Doch es ginge vielleicht auch anders:
Die Freiwirtschaftstheorie
Erhebt man eine Steuer, Umlaufsicherungsgebühr genannt, auf
kurzfristige Geldanlagen und Bargeld, so wären die Marktteilnehmer
bestrebt, ihr Geld entweder zu verkonsumieren oder langfristig zu einem
Zins von 0% anzulegen - um der Gebühr zu entgehen. Auf diesen kurzen
Satz kann man die Forderung der Vertreter der Freiwirtschaftstheorie
zusammenfassen.
Demzufolge würde nicht nur die Deflationsspirale beendet, weil die
Menschen ihr Geld wieder dem Geldkreislauf zur Verfügung stellen
würden, sondern auch die Umverteilungsmaschinerie durch exponentielles
Vermögenswachstum gestoppt (dank Zinsen von 0%!), der Wachstumszwang
der Volkswirtschaften hätte ein Ende und Geld würde nicht mehr nur
dahin fließen, wo schon welches ist, sondern dahin, wo es gebraucht
wird: Bisher entfällt jede Investition, die keinen Profit abwirft, weil
man auf der Bank ja mindestens ein paar Prozent Zinsen erhält. Bei 0%
Geldanlagezinsen ist jede Investition rentabel, die wenigstens ihren
Einsatz zurückbringt. Wären Kindergärten, Unis, Entwicklungshilfe,
Umweltschutz etwa endlich rentabel?
Dieser Ausblick hört sich wie ein Märchen [24] aus 1001 Nacht an - und
wird es auch bleiben, so lange eine öffentliche Diskussion über die
Freiwirtschaftstheorie ausbleibt. Eine Theorie, die im Gegensatz zu
unseren zahlreichen Politikern und Wirtschaftsexperten nicht nur
Erklärungen für die Ursachen unserer Wirtschaftsprobleme bietet,
sondern auch eine vergleichsweise praktikable Lösung aufzeigt: Steuern
auf Geld.
Mit dieser kurzen Vorstellung der Freiwirtschaftstheorie ist es
aufgrund der Komplexität leider nicht gemacht. Verwiesen sei deshalb
auf die Kritik an der Theorie [25], die Antwort auf die Kritik [26],
auf das erfolgreiche "Freigeld-Experiment" von Wörgl [27] während der
Weltwirtschaftskrise und natürlich auf Ausführungen zur
Freiwirtschaftstheorie [28] selbst.
Links
[1] https://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14347/1.html
[2] https://derstandard.at/standard.asp?id=1304232
[3] https://www.netzeitung.de/servlets/page?section=2&item=229933
[4] https://www.netzeitung.de/servlets/page?section=2&item=236458
[5]
https://www.handelsblatt.com/hbiwwwangebot/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoAr
t!200012,203990,622205/SH/0/depot/0/index.html
[6] https://www.welt.de/data/2003/04/24/78004.html
[7] https://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/245096.html
[8] https://zeus.zeit.de/text/2003/19/Combo-WiPo
[9] https://www.steuerzahler.de
[10]
https://www.bundesfinanzministerium.de/Anlage17711/Tabellen-und-Uebersich
ten-zum-Bundeshaushalt-2003-Stand-Maerz-2002.pdf
[11] https://www.destatis.de/indicators/d/vgr910ad.htm
[12] https://www.destatis.de/basis/d/vgr/vgrtab1.htm
[13] https://www.dgb.de/homepage_kurztexte/arbeitslose_engelen_kefer01
[14] https://www.freenet.de/freenet/kontrovers/specials/wirtschaft/druck
[15] https://f7.parsimony.net/forum9673/messages/27415.htm
[16] https://www.geldreform.net
[17] https://www.destatis.de/basis/d/vgr/vgrgraf1.htm
[18] https://www.bundesbank.de/vo/download/mb/2003/04/200304mb.pdf
[19] https://www.bundesbank.de/vo/download/mb/2000/12/200012mb.pdf
[20] https://userpage.fu-berlin.de/~roehrigw/creutz/geldsyndrom/C298.JPG
[21] https://www.n-tv.de/3161023.html
[22] https://www.welt.de/data/2003/05/19/98339.html
[23] https://www.ftd.de/pw/in/1052037826561.html?nv=rs
[24] https://userpage.fu-berlin.de/~roehrigw/woergl/richter.htm
[25] https://userpage.fu-berlin.de/~roehrigw/kritik/
[26] https://userpage.fu-berlin.de/~roehrigw/creutz/einwa4.htm
[27] https://userpage.fu-berlin.de/~roehrigw/woergl
[28] https://www.inwo.de/archiv/fehlentw.htm
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