Zensurgesetz von Kabinett beschlossen: „Ein schwarzer Tag für das freie Internet“

Zensurgesetz von Kabinett beschlossen: „Ein schwarzer Tag für das freie Internet“

Zensurgesetz von Kabinett beschlossen: „Ein schwarzer Tag für das freie Internet“

Von Detlef Kossakowski

Heute wurde Heiko Maas´ umstrittenes Internetgesetz im Kabinett beschlossen, das gegen Hasskommentare und gezielte Falschnachrichten vorgehen soll. Interessenverbände sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.


https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kabinett-beschliesst-massnahmen-gegen-hasskommentare-im-internet-ein-schwarzer-tag-fuer-das-freie-internet-a2088659.html



Stasi 2.0 laesst gruessen!