EU in Panik: Angst vor sozialen Unruhen, Sparkurs abgebrochen
EU in Panik: Angst vor sozialen Unruhen, Sparkurs abgebrochen
EU in Panik: Angst vor sozialen Unruhen, Sparkurs abgebrochen
Die Europäische Kommission zieht in Panik die Reißleine und hat allen Schuldenstaaten erlaubt, noch mehr Schulden zu machen. Die EU warnt die Länder zugleich, dass sich die wirtschaftliche Lage immer schneller verschlechtert. Die EU will mit dem Ende des Sparkurses verhindern, dass es zu sozialen und politischen Unruhen kommt.
Ich klassifiziere den heutigen Protest gegen Castortransporte gerne als Traditionsveranstaltung ab, die nach dem Entschluss die Kernkraftwerke zu schließen eher noch Erinnerungscharakter haben als echten Protest. Aber so wie sich der Staat mittlerweile darauf eingeschossen hat den Bürger seiner Rechte zu berauben und wenn er klagt ihm ein paar Scheinchen zu geben - Das hat nichts mehr mit meinem Verständnis von Demokratie zu tun.
Unter dem Terror- und Geldwäscheverdacht wurden viele Gesetze eingeführt, die eigentlich noch keine Terroristen zur Strecke brachten aber in massivem Maße gegen die ganz normalen Bürger eingesetzt werden. Die Kontenabfrage und die damit verbundene Abschaffung des Bankgeheimnisses durch das Finanzamt wurde auch nur als vereinzelte Maßnahme verkauft und gehört heute zum massenhaften Tagesgeschäft. Dabei geht es schon lange nicht mehr darum einen Terroristen zu finden, sondern einzig darum festzustellen, ob es da noch Bereiche gibt die man über neue Steuern abgreifen könnte. Und das trifft dann jeden einzelnen und insbesondere den kleinen Bürger!!!
Wehrt er sich, dann werden ihm halt mit einem Wasserwerfer die Augen rausgeschossen - Er kann ja nachher klagen wenn er will und bekommt vielleicht sogar ein paar Scheinchen! Bei der üblichen Steuerverschwendung macht das nicht einmal den Umfang der Portokasse aus!!!
Re: EU in Panik: Angst vor sozialen Unruhen, Sparkurs abgebrochen
Und manche halten das immer noch fuer Verschwoerungstheorie..................
