krawalle in hamburg und EU-ASEM-Demo
In Hamburg ereignete sich jüngst eine Serie von Brandanschägen gegen Personen des öffentlichen Lebens, die der linksautonomen Szene bzw. militanten G8-Gegnern zugeschrieben werden.
Man sollte meinen, dies sei Anlass genug, um deeskalierend auf den Protest einzuwirken ...
Aber was passiert hier in Deutschland?
In Hamburg liegen die Scharfschützen auf den Dächern,
Globalisierungskritiker (wie auf der heutigen Anti- EU-ASEM-Gipfel Demonstration geschehen) werden schikaniert, provoziert und zur Gewalt angeheizt. Auf der heutigen Demonstration wurden Wasserwerfer - ohne dass es hierfür Gründe gegeben hätte ... - eingesetzt, um die Demonstration alle fünfhundert Meter zu stoppen und die Stimmung im schwarzen Block anzuheizen.
Die Demonstration konnte schließlich nicht zu Ende geführt werden, da die Polizeigewalt (wiederum grundlos) den weiteren Weg blockierte. Wenn es jetzt zu Randalen und weiteren Brandanschlägen kommt, ist das legitim.
Ich halte es für unverantwortlich, wenn - wie heute am Jungfernstieg - die Scharfschützen auf den Dächern liegen, während unten auf der Straße Frauen mit Kindern ihre Weg gehen. Das Bundesverfassungsgericht soll mir nicht erzählen, dass die Gefahr von den Globalisierungskritikern ausgeht.
Wer stellt hier die Scharfschützen?