Die "Initiative für soziale Gerechtigkeit" Gera hat folgenden Beschluß gefaßt:
Am 6.6. 2005 18.10 Uhr wird der Demonstrationszug angehalten. Andreas Hähle wird eine Informationsrede über die letzten Meldungen von Suizidopfern durch Hartz IV halten. Er wird auch darüber informieren, daß Meldungen aus dem Boulevard, in denen z.B. Familienväter erst die gesamte Familie und dann sich selbst töteten genauer unter die Lupe genommen werden sollten, da der jüngste Fall einer solchen Meldung (Leipzig) zumindest den Verdacht nahelegt, daß es sich um eine Kurzschlußreaktion aus Armutsgründen handelte. Weiterhin wird er über den Hungerstreik in Detmold informieren. Danach wird punkt 18.15 Uhr bis 18.16 Uhr eine Schweigeminute für diejenigen abgehalten, die diesem unsäglichen Gesetz zum Opfer gefallen sind. Bei der darauffolgenden Demonstration wird den Opfern mit Symbolen (schwarze Bänder und Kerzen) gedacht.
Wir machen weiter - jetzt erst recht! Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und die Regierung! Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!
Nächster Termin:
Montag, den 06.06.2005 um 18:00 Uhr Offenes Mikrophon bereits ab 17:15 Uhr.
Auftaktkundgebung: 17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr
Demonstrationsroute: Alexanderplatz - Karl-Liebknecht-Straße - Unter den Linden - Oberwallstraße - Breite Straße - Mühlendamm - Spandauer Straße - Rotes Rathaus
Abschlusskundgebung: Platz vor dem Roten Rathaus
Re: Termine und Infos
--- Weitergeleitete Nachricht ---
Von: "Hans-Peter Richter" <[email protected]> An: "Achse des Friedens" Betreff: [Achse-des-Friedens] Aktion am 13. 6. vor SPD-Zentrale Datum: 07 Jun 2005 08:56 GMT
Liebe Freundinnen und Freunde der Achse des Friedens! Verschiedene Basisgruppen wollen am 13. 6. um 17 Uhr vor der SPD-Zentrale demonstrieren (Kontakt Tel: 792 60 22 oder 623 26 01).Drinnen gibt es nämlich eine öffentliche Veranstaltung mit der SPD-Spitze zur sozialen Marktwirtschaft, die sie ja gerade immer weiter abschaffen und in der EU-Verfassung ganz kippen wollten.
Die Demo ist noch nicht angemeldet. Ich kann das nicht machen, weil ich verreist bin. Der Anmelder muss dann vor Ort für die Polizei als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Es genügt ein Telefonat an die Versammlungsbehörde (Polizeipräsident, Platz der Luftbrücke 6). Besser ist noch ein Fax dorthin. Die Nummern kann ich gerade nicht finden.
Mit solidarischen Grüßen Hans-Peter _______________________________________________ Achse-des-Friedens Mailingliste JPBerlin - Mailbox und Politischer Provider
Von: "Hans-Peter Richter" <[email protected]> An: "Achse des Friedens" Betreff: [Achse-des-Friedens] DRINGENDE AKTION: Abzug der US-Atomwaffenale aus Europa bei NATO-Konferenz zum Thema machen (fwd) Datum: 07 Jun 2005 09:45 GMT
---Ursprüngliche Nachricht--- Wrom: MHAALPTCXLYRWTQTIPWIGYOKSTTZRCLBDXRQBGJSNBOHMKHJYFMYXO To: "Regina Hagen" Subject: DRINGENDE AKTION: Abzug der US-Atomwaffena aus Europa bei NATO-Konferenz zum Thema machen
Da diese Mail über den Server von T-Online offensicht nicht ausgeliefert wurde, hier ein neuer Versuch über einen anderen Server...
JournalistInnen und PolikerInnen zur Information, anderen zum Handeln!
---- Weiterleiten diese Mail ist ausdrücklich erwünscht! ----
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
ganz selten nur verschicke ich e-mails an viele Adressen aus meinem Adreßbuch (und mache die Adressen dabei unsichtbar). Heute ist dies wieder der Fall, und ich hoffe dringend auf Ihre/Eure Unterstützung:
Am Donnerstag, 9.Juni 2005, treffen sich in Brüssel die Verteidigungsminister der NATO-Staaten. Das Treffen wird am 10. Juni fortgesetzt. Nach meiner Information trifft sich zuvor, am 8. Juni, die Nukleare Planungsgruppe der NATO.
Ziel dieser Dringlichkeitskampagne, an der sich mehrere Gruppen und Organisationen aus dem Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen!" mit je eigenen Rundschreiben beteiligen, ist die Umsetzung des Versprechens von Außenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck, den Abzug der in Deutschland vorgehaltenen US-Atomwaffen "in der Nato zur Sprache zu bringen" >>"Ich bin mir mit Außenminister Fischer einig, dass wir in den Gremien der Nato dieses Thema ansprechen werden", sagte Peter Struck (SPD) bei einem Besuch auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein.<< (Spiegel online, 6. Mai 2005) Das müssen sie tun - und zwar sofort! Falls bei den vorgezogenen Bundestagswahlen die CDU in die Regierung gewählt wird - und sei es in einer großen Koalition - könnte die Chance für einen entsprechenden Vorstoß im Rahmen der NATO für viele Jahre vertan sein!!!
Ich bitte Sie/Euch daher heute um die Teilnahme an einer Aktion, in der die entsprechenden deutschen Politiker in den nächsten Tagen per e-mail oder Fax zur Einlösung dieses Versprechens aufgefordert werden.
AKTION IN KÜRZE:
* entweder über https://www.pressehuette.de/email.htm (die Website der Pressehuette Mutlangen) mit einem Mausklick eine vorformulierte e-mail an Bundeskanzler, Verteidigungsminister und Außenminister schicken (das haben bereits über 300 Menschen getan, das ist aber noch nicht genug);
oder
* eine selbst formulierte e-mail oder ein Fax an diese Politiker senden bzw. ihr Büro anrufen mit der Aufforderung, ihr Versprechen umzusetzen. Das ist so möglich: ; Tel: 030/227-790 69; Fax: 030/227-766 62 ; Tel: 030/227-773 49; Fax: 030/227-763 49 ; Tel: 030/227-745 41; Fax: 030/227-765 37
Wer letzteres tut, kann mir gerne eine kurze Rückmeldung über die Aktionsbeteiligung geben, damit wir einschätzen können, wie erfolgreich unser Aktionsaufruf ist.
FORDERUNG:
Kurzfristig müssen wir fordern, daß die deutsche Regierung ihre Ankündigung wahr macht, den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland (und Europa) in den NATO-Gremien zu thematisieren und voranzutreiben. Dafür gibt es keinen besseren Termin als das anstehende Treffen der Nuklearen Planungsgruppe und der NATO-Verteidigungsminister. Der belgische Verteidigungsminister ließ auf Nachfrage wissen, daß Peter Struck bezüglich dieses Themas nicht mit ihm Kontakt aufgenommen habe (der belgische Senat hatte in einer Resolution vor wenigen Wochen den Abzug der US-Atomwaffen aus Belgien eingefordert) und das Thema bislang auch nicht auf der (noch nicht fertigen) Tagesordnung des NATO-Treffens stehe.
Das Thema ist zu wichtig, um als kurzfristig Seite-1-Artikel-produzierendes, Vorsommerloch-füllendes Thema aufgegriffen und dann (im unerwarteten Bundestagswahlkampf) wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen zu werden. Auch das Verhalten der FDP, die Ende April in einem Bundestagsantrag den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland forderte und das Thema jetzt im Wahlkampf am liebsten vergessen will, ist nicht zu tolerieren.
Übrigens kann ich nicht verstehen, weshalb die Politiker nicht gerade im aktuellen Wahlkampf sich mit der Forderung nach einem atomwaffenfreien Deutschland überschlagen. Umfrageergebnisse zeigen, daß 95% der Deutschen diese Forderung unterstützen!
INFORMATIONEN ZUM HINTERGRUND:
Atomwaffen in Deutschland:
In Deutschland werden noch immer etwa 150 Atomwaffen der USA für einen potentiellen Einsatz vorgehalten, und zwar in Büchel und Ramstein. Im Ernstfall würden zumindest die in Büchel gelagerten Atomsprengköpfe von deutschen Tornado-Piloten zum Ziel gebracht. Wir meinen, daß dies den Verpflichtungen aus dem 1970 in Kraft getretenen nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (Atomwaffensperrvertrag) widerspricht, wonach Deutschland (wie alle anderen Nicht-Atowaffenstaaten) keine Atomwaffen erwerben, bauen oder annehmen darf und zugleich die USA (wie alle anderen Atomwaffenstaaten) versprechen, keine Atomwaffen weiterzugeben und ihr Arsenal vollständig abzurüsten.
Seit vielen Jahren fordert die Friedensbewegung den Abzug und die Verschrottung sämtlicher US-Atomwaffen aus Europa (solche sind auch in Großbritannien, Italien, Belgien, den Niederlanden und der Türkei gelagert), die Aufgabe der politischen nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO, die Aufhebung der Rolle von Atomwaffen im Strategischen Konzept der NATO, sowie Verhandlungen über die vollständige Vernichtung aller taktischen Atomwaffen der USA und Russlands.
Am 27. Mai 2005 ging bei der UNO in New York nach vier Wochen frustrierenden Konferenzbetriebs die alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ohne jegliche Ergebnisse zu Ende - das bedeutet ein schwerer Rückschlag gegenüber den Konferenzergebnissen von 1995 und 2000. Kein Zweifel bestand bei fast allen beteiligten Diplomaten und Nichtregierungsorganisationen, daß vor allem das Verhalten der US-Delegation zum Platzen der Konferenz führte. Außerdem wurde mir in den UNO-Fluren zugetragen, daß die USA auf Deutschland massiven Druck ausüben würden wegen der neu aufgeflammten Forderungen nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland.
NUKLEARE TEILHABE INNERHALB DER NATO:
Die NATO vertritt nach wie vor eine Ersteinsatzdoktrin. Das bedeutet, die Allianz würde Atomwaffen auch als erste einsetzen. Im Strategischen Konzept der NATO von 1999 wird Atomwaffen weiterhin eine wichtige Rolle zugeschrieben: "Die strategischen Nuklearstreitkräfte des Bündnisses, vor allem diejenigen der Vereinigten Staaten, bieten die oberste Garantie für die Sicherheit der Verbündeten; die unabhängigen Nuklearstreitkräfte des Vereinigten Königreichs und Frankreichs, die eine eigenständige Abschreckungsfunktion haben, tragen zur Abschreckung und Sicherheit der Verbündeten insgesamt bei." .
In der NATO gibt es drei Atomwaffenstaaten (USA, Großbritannien, Frankreich) und die oben genannten sechs Länder, in denen im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" US-Atomwaffen gelagert sind. Mit Ausnahme von Frankreich beteiligen sich alle NATO-Länder an der "Nuklearen Planungsgruppe der NATO". Die Nukleare Planungsgruppe ist in der NATO das höchste Entscheidungsgremium zu Atomwaffen - auch bezüglich der Frage der Stationierung dieses Waffentyps.
Das Argument, Deutschland könne nicht den Abzug der US-Atomwaffen fordern, ohne sein Mitspracherecht in der Nuklearen Planungsgruppe zu verlieren, ist schlicht falsch.
Dafür widerspricht nach Ansicht vieler (Rechts-) Experten die nukleare Teilhabe den völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Atowmaffensperrvertrag (s.o.)
Über die anstehende NATO-Tagung hinaus ist also der Abzug sämtlicher US-Atomwaffen aus Europa und die Aufgabe jeglicher technischen und politischen (!) Teilhabe innerhalb der NATO zu fordern. Erst dann scheinen Verhandlungen mit Rußland über die Umsetzung des in den 1990ern gegebenen Versprechens der Abrüstung aller amerikanischen und russischen taktischen Atomwaffen aussichtsreich. Und die sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur atomwaffenfreien Welt. Ein Ziel, das der Atomwaffensperrvertrag von 1970 durch "zügige Verhandlungen" in Aussicht stellte und dem sich mit seiner Unterschrift auch Deutschland verpflichtet hat.
Mit friedlichen Grüßen Regina Hagen ************************************ Regina Hagen Darmstädter Friedensforum Teichhausstrasse 46 64287 Darmstadt, Germany Tel. [49] (6151) 47 114 (p), 16 44 68 (d) (beide Nummern versuchen!) 9.-13.6.2005 nur erreichbar mobil: 0172-630 13 14 Fax [49] (6151) 47 105
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
TERRE DES FEMMES e.V. ruft gemeinsam mit engagierten Frauen und Männern zur Demonstration auf gegen alle Formen von Gewalt an Frauen und Mädchen.
Unter dem Motto "NEIN zu Gewalt an Frauen" werden wir am Samstag, den 11. Juni 2005, um 14 Uhr vom Rathaus Neukölln über den Hermannplatz zum Oranienplatz ziehen und das Recht auf Unversehrtheit, auf ein freies und selbstbestimmtes Leben für alle Frauen einfordern. Die Abschlusskundgebung mit Infobörse und Musikprogramm findet auf dem Oranienplatz gegen 17 Uhr statt.
Im Anhang befindet sich der Aufruf mit der Bitte um Weiterverteilung!
Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.
Susanne Conty TERRE DES FEMMES e.V. <> <>
============================================================= Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Postfach 910240 12414 Berlin Telefon: (030) 6172-0 *** Absender: E-Mail-Adresse nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur verwenden. Diese E-Mail wurde vor Versenden auf Viren geprüft. 7/6/2005 =============================================================
I need some help/consultation from you if it in your competence. My cousin from New York asked me help her with following:
"Hi, I am helping to write a story about Germany and its economic doldrums. My editor asked me to get an example of a person in east Germany that may be unemployed or underemployed because of the troubled integration of east Germany into the broader economy. Or perhaps someone that lost of job because jobs are moving out of Germany to places like Romania. Would you know anyone who might be able to talk to me in the next week? I just need a brief example so it wouldn't take very long. Thanks so very much, Tatiana"
In case if you know someone or have some ideas how find one pls let me know.
Re: Termine und Infos
Hallo ,
hiermit laden wir Euch herzlich zu unserem nächsten Plenum mit Uli Weiss ein. Desweiteren schicke ich weitere Termine. Hier zunächst eine Kurzübersicht.
Es grüßt Anne
Plenum am 14.6. um 19.30 Uhr im Mehringhof: Marxsche Argumente gegen Existenzgeld
Ein-Euro-Spaziergang am 14.6. Treff: 11 Uhr vor dem A6-Laden (Adalbertstr.6)
Mittwoch, d. 15.6. Veranstaltung zu Ein-Euro-Jobs mit Vertretern von Wohlfahrtsverbänden in der Passionskirche
Donnerstag, d. 16.6. 19 Uhr Strategien gegen Armut im Familiengarten Oranienstr.34; Veranstalter: Sozialforum
Donnerstag, d. 23.6. 20 Uhr Überwachung und Arbeit mit Vertretern von Anders arbeiten im Krähenfuß, HU
Samstag, d. 25.6. in der Alten Feuerwache Tagung gegen Arbeitszwang
Montag, d. 27.6. um 19.30 Uhr Veranstaltung zur Praktikannten-Problematik in der Lunte, Weisestr.53 von Piquetero
Donnerstag, den 7.7. um 19.30 Uhr im Mehringhof: Bürger, ohne Arbeit mit Wolfgang Engler und Gisela Notz
Neue Themenreihe zu praktischen Erfahrungen aus selbstverwalteten Projekten im Rahmen der Plenen von Anders arbeiten oder gar nicht ab August 2005
Juni-Plenum der Initiative Anders Arbeiten oder gar nicht
Seifenblase Umverteilung
Der Verwertungszwang kann nicht durch Umverteilung von Geld zugunsten der ökonomisch Schwächeren abgeschafft werden. Ein Tauschmittel wie Geld ist zwangsläufig Wert und kann nur in Lohnarbeit entstehen. Marx Argumente gegen das Existenzgeld.
Referent: Uli Weiß (Wege aus dem Kapitalismus WaK)
Dienstag, den 14.6. um 19.30 Uhr Mehringhof, SfE, 3. OG Gneisenaustr.2a, 10961 Berlin
Dienstag, 14.06.2005 11.00 UhrA6-Laden (Adalbertstr.6): 1-Euro-Job- Spaziergang Treffpunkt ist pünktlich um 11.00 Uhr vor dem A6-Laden. Wir haben eine fröhliche Tradition der Berliner Arbeitlosen und Taugenichtse wieder aufgegriffen. Seit Januar 2005 treffen wir uns regelmässig zu gemeinsamen Spaziergängen, bei denen wir Dinge tun, die sich alleine niemand traut: Ämter inspizieren, Kantinen und Restaurants testen, 1-Euro-Sklaven auf der Arbeit besuchen und dabei auch gleich mal im Büro des Chefs vorbeischauen... Wir selbst sind arbeitslos oder könnten es jederzeit werden und somit kann es sein, dass wir uns bald in solchen Ein-Euro-Massnahmen wiederfinden. Daher interessiert uns, wie man gemeinsam gegen die neuen Angriffe auf unsere Lebensbedingungen - Hartz IV genannt - vorgehen kann. Solche Spaziergänge lassen sich fortführen. Falls Ihr Lust bekommen habt, kommt mit oder zieht selbst los: zwei zuverlässige Leute planen eine Route, ihr verabredet einen Treffpunkt und sagt interessierten Leuten Bescheid. Zwischendrin kann's auch mal langweilig werden, weil nicht jede Adresse ist gleich ein Volltreffer ist. Deshalb sucht euch mehrere Anlaufpunkte aus. Auf jeden Fall ist die Stimmung viel angenehmer als auf einer Demo, da ihr nicht ständig von bewaffneten Polizisten, Journalistinnen und nervenden (Hobby-)Politikern verfolgt und belabert werdet. Kontakt:
Initiative für ein Berliner Sozialforum Berliner Kampagne gegen Hartz IV
Ein-Euro-Jobs - Vertretbarer Zwang? Positionen von Wohlfahrtsverbänden
Als im Oktober 2004 die EinEuroJobs (MAE) eingeführt wurden, gab es auf Anhieb zahlreiche Freiwillige. Die Wohlfahrtsverbände hatten sich schon früh für die Vermittlung und den Einsatz der EinEuroJobber bereit erklärt.
Seit dem 1. Januar droht bei Ablehnung einer MAE eine 30prozentige Kürzung des Regelsatzes. Jugendliche erhalten dann sogar nur noch Essensgutscheine und die Unterkunftskosten. Viele Menschen lehnen die MAE als Arbeitszwang ab. Andere treten diese Jobs an, um das unzureichende Alg II aufzubessern oder einer schlimmeren Zuweisung zu entgehen.
Die Berliner Ein-Euro-Betroffenenversammlung hat vor kurzem folgende Forderungen erhoben:
· Kein Arbeitszwang / keinerlei Sanktionen bei Ablehnung einer MAE
· Generelle Bezahlung aller Jobs mit 10 € die Stunde bzw. Anhebung der Alg II-Leistungen auf 938 € im Monat (offizielle Armutsgrenze)
Was folgt aus den Erfahrungen und Positionen der Wohlfahrtsverbände? Was folgt aus unseren Erfahrungen und Forderungen? Welche Veränderungen sind denkbar?
Einladung zu einem ersten Treffen zur Vorbereitung eines Berliner Sozialforums 2005 - Strategien gegen die Produktion von Armut
Die Initiative für ein Berliner Sozialforum lädt zu einem ersten Treffen zur Planung eines Berliner Sozialforums - Strategien gegen die Produktion von Armut am: Donnerstag, den 16. Juni 2005 um 19.00 Uhr im Familiengarten, Oranienstr. 34, HH (U-Bahnhof: Kottbusser Tor) ein.
In dieser Stadt wollen wir so nicht leben! Soziale Unsicherheit, Existenznöte und Armut werden in den kommenden Jahren weiter zunehmen und die Lebensbedingungen vieler Menschen dramatisch bestimmen. Berlin/Brandenburg ist davon in besonderer Weise betroffen. Schon jetzt werden immer mehr Frauen und Männer deutscher und nicht-deutscher Herkunft in die fürsorgeabhängige Armut hineingezwungen. Gleichzeitig findet (nicht nur) in Berlin/Brandenburg, mit der Begründung der Finanzmisere und unter Vorgabe neoliberaler (Staats-) Verschlankung, ein Kahlschlag öffentlicher Güter und Dienstleistungen, gemeinwohlorientierter Angebote und sozialer / kultureller Projekte statt.
Steigende öffentliche Armut schwindende demokratische Teilhabe Öffentliche Armut ist kein Schicksal, sondern politisch produziert. Die dadurch verschärften gesellschaftlichen Spaltungen sind die logische Folge einer Politik der De-Regulierung, Privatisierung und Weg-Rationalisierung ehemals erkämpfter öffentlicher Güter. Viel zu selten jedoch wird diese Politik als demokratischer Schrumpfungsprozess begriffen und benannt. Mit der zunehmenden privaten Armut und schwindender kommunaler Infrastruktur werden die Menschen jedoch zentral in ihren sozialen Rechten, und in ihrem Recht, gesellschaftliche Prozesse frei mitzugestalten, beschnitten. Nur wer einigermaßen frei von materiell-existenziellen Sorgen leben kann, hat auch die Freiheit, am immer schon materiell voraussetzungsvollen gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und seine/ihre sozialen und kulturellen Bedürfnisse angemessen und selbstbestimmt zu befriedigen.
Strategien gegen Armut (er-)finden, austauschen, bündeln. In Berlin/Brandenburg engagieren sich viele Gruppen, (Basis-) Initiativen und Einzelpersonen an verschiedenen Punkten und in unterschiedlichen Bereichen für eine Politik gegen Armut. Sei es in Stadtteilinitiativen, im kulturpolitischen Bereich oder in den Kämpfen gegen weitere Privatisierung. Sie wissen ein Lied von den damit einhergehenden Problemen zu singen. Sie sind alltäglich mit den individuellen Auswirkungen der Armutsproduktion konfrontiert und erleben alltäglich den immer kleiner werdenden politischen Raum. Welch hohen Stellenwert diese Politik, für die nicht markt-konformen Einzelnen, für das Miteinander und für ein Konzept von Stadt, in der sich Lebensqualität nicht primär durch sozialen Kampf des Stärkeren bestimmt, haben kann, ist in der Praxis schon teilweise sichtbar. In seiner Bedeutung für gesellschaftliches Zusammenleben und für unterschiedliche soziale Gruppen, für die Bedingungen von politischer Gestaltung und Gegenwehr ist diese Politik allerdings nicht genügend gefasst und gemeinsam angegangen. Trotz vielfältiger Versuche gegen die politische Produktion der verschiedenen Armutsformen anzuarbeiten, bleiben Initiativen oft isoliert und betreiben einen Kampf gegen Windmühlen. Zu selten werden die verschiedenen Ansätze miteinander konfrontiert. Selten wissen wir überhaupt von der Existenz der anderen.
Neue Formen neue (T)Räume Die Initiative für ein Berliner Sozialforum arbeitet seit gut zwei Jahren als offenes, politisches Plenum. Aus unserer bisherigen Arbeit sind wir überzeugt, dass es gerade in der jetzigen Situation gesellschaftlicher Umwälzungen - mit all ihren Verwerfungen, in einer Situation zwischen Ohnmacht, Zersplitterung und lokalen vorsichtigen Versuchen der Gegenwehr neue politische Formen braucht, die über jetzige Arbeitsweisen hinausgehen. Es braucht eine von gegenseitigem Respekt getragene Kultur, der politischen Auseinandersetzung und des produktiven Streits zwischen verschiedenen Perspektiven, damit gesellschaftspolitische Fragen und Probleme, vor denen wir stehen, klarer benannt werden. Erst daraus und vor allem zusammen können praktische Schritte politischer und sozialer Gegenwehr weiterentwickelt werden.
Das Sozialforum zu Strategien gegen die Produktion von Armut soll ein Raum sein, einige dieser Aufgaben anzugehen. Nach unserer Idee beinhaltet es zwei Dimensionen:
Ein Sozialforum soll der Ausgangspunkt sein für genaue Debatten, die danach nicht aufhören. Hier könnten offene Fragen diskutiert, Armutsformen in ihren Dimensionen erfasst und miteinander ins Verhältnis gesetzt werden.
Hier könnte über ein konkretes gemeinsames, für verschiedene Praxis offen gehaltenes Projekt für die nächsten Monate nachgedacht werden. Es müsste so angelegt sein, dass darin einerseits unsere konkrete Utopie aufscheint: Für ein anderes Berlin, in dem wir leben wollen, und gleichzeitig so konzipiert, dass es verschiedene politische Gruppen mit ihren unterschiedlichen Kompetenzen und Aktionsformen einschließt.
Folgende Fragen würden wir gerne mit anderen Menschen und Gruppen diskutieren: Warum hat die Produktion von Armut, obwohl wir die Folgen tagtäglich sehen, eine so hohe Legitimation? Welche Dimensionen von Armut müssen wir fassen, welche sind unsichtbar? Wie lassen sich die Armutswirkungen auf verschiedene Gruppen und auf unterschiedlichen Ebenen genauer festhalten? Warum gibt es trotz der so sichtbaren Armutsdimensionen nicht weitaus mehr Gegenwehr? Warum ist das, was es gibt, so unsichtbar? Welche Formen von Armut und welche Strategien der Bewältigung und des Widerstands gibt es? Wie sind diese einzuschätzen? Welche Rolle spielt die so genannte Linke in diesem Problem der Unsichtbarkeit und Nicht-Wahrnehmung? Welche Ansatzpunkte und Praxisformen der Veränderung gibt es, welche müssen weiter entwickelt werden? Wie und wohin wollen wir uns in diesen sozialen und politischen Verhältnissen bewegen, welche Perspektiven, welche Formen der Zusammenarbeit gilt es zu entwickeln? Welche Antworten wollen wir finden und welche Fragen müssen wir uns dafür stellen?
Dies sind alles erste Fragen, die gemeinsam weiter geführt werden müssen, so wie die Idee, uns auf ein gemeinsames Projekt zu beziehen, zunächst nur ein Vorschlag ist. Ein Sozialforum solcher Art braucht deswegen gerade im Prozess der Vorbereitung und Planung möglichst viele Perspektiven, muss möglichst viele soziale Realitäten einschließen.
Wir würden uns daher freuen, wenn Ihr/Sie Euch/sich zur Vorbereitung eines Sozialforums Strategien gegen die Produktion von Armut durch dieses Schreiben einladen lassen. In solch einer Stadt wollen wir so nicht leben! Wie es aber anders geht und was wir dafür tun müssen, kann nur im gemeinsamen Prozess von Kennenlernen, Austausch und Streit entstehen.
Für weitere Informationen, Anregungen und zur Kontaktaufnahme stehen die UnterzeichnerInnen sowie unser Büro zur Verfügung. Mit solidarischen Grüßen
Corinna Genschel genschel [at] rz.uni-potsdam.de und Axel Strasser asepost [at] gmx.de für die Initiative für ein Berliner Sozialforum.
Initiative für ein Berliner Sozialforum Bank für Sozialwirtschaft; BLZ 100 205 00; Kto-Nr. 32904.04 Büro: Montag und Donnerstag 16.00-18.00 Uhr, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin, Tel.: 030-61288167
Donnerstag,d.23.6 20.00 UhrSBZ Krähenfuß (Hauptgebäude HU): Vortrag Im Rahmen der SaU-Veranstaltungsreihe "Überwachung und Arbeit" Vortrag zu "Hartz IV und Disziplinierung durch Arbeit" (ReferentInnen: Anders Arbeiten). Im Vortrag soll der Überwachung Hartz IV Betroffener und der Disziplinierung durch Arbeit nachgegangen werden. Betroffene werden zu gläsernen Menschen, unterliegen Drangsalierung und Entmündigung, müssen jeden Drecksjob annehmen. Überwachung ist nur ein Rädchen in dieser Maschinerie des Arbeitsterrors. In einer immer produktiveren Volkswirtschaft könnte Arbeit immer überflüssiger und auf diese Weise Reichtum für alle möglich werden. Das Lohnprinzip bewirkt eine Dynamik der Verarmung. Zwangsläufigkeit eines Systems, einfach nur Dummheit, oder beides? Veranstaltet von SaU (Seminar für angewandte Unsicherheit)
Tagung des Frankfurter Arbeitslosenzentrums e.V.
Arbeitsdienst wieder salonfähig!
Sonnabend den 25. Juni 2005 10:00 Uhr 18:00 Uhr "Alte Feuerwache" Marchlewskistraße 6 10243 Berlin Friedrichshain
Ablauf 9:30 Uhr Einlass 10:00 Uhr Begrüßung und Einführung Christa Sonnenfeld, linksnetz, Frankfurt am Main 10:15 Uhr 1997 bis heute Entwicklung erzwungener Arbeitseinsätze Martin Bongards, Arbeitskreis Erwerbslose in Marburg 11:00 Uhr Auf dem Weg zum staatlich verordneten Arbeitsdienst? Historische Vergleiche zur Weimarer Republik und zum Nationalsozialismus Johannes Steffen, Bremen 11:45 Uhr Vom Sozialstaat zum autoritären Staat. Gesellschaftliche Entwicklungslinien am Beispiel der Arbeitsgelegenheiten Anne Allex, expressRedaktion, Berlin 12:30 Uhr Grundrechtsverletzung durch Arbeitszwang Barbara Nohr, Berlin 13.10 Uhr Mittagspause 14.00 Uhr Ausbau von Kontrolle, Zwang und Entdemokratisierung Dirk Hauer, Sozialpolitische Opposition Hamburg 14:45 Uhr Gegenwehr von Erwerbslosen in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus im Vergleich mit derzeitigen Erwerbslosenprotesten Harald Rein, FALZ e.V., Frankfurt am Main 15:30Uhr Podiumsdiskussion Probleme des sozialen Widerstandes Mag Wompel, Labournet, Bochum, Anne Seeck, Initiative Anders Arbeiten, Berlin 16.15 Uhr Kaffee 16.45 Uhr Diskussion/Resümee 18.00 Uhr Ende
Veranstaltung der Erwerbsloseninitiative Piquetero Film-und Diskussionsabend zur "Praktikannten-Problematik" - Ausbeutung par excellence - mit Dieter Rein und Michael Wenzel am Montag, d.27.6. um 19. 30 Uhr in der Lunte, Weisestr. 53 (U-Bhf. Boddinstr.) ansonsten jeden 3. Montag im Monat um 19.30 Uhr Film- und Diskussionsabend in der Lunte
"Neoliberalismus und Alltag" Bürger.Ohne Arbeit mit Wolfgang Engler (Autor des Buches) und Gisela Notz (Friedrich-Ebert-Stiftung Bonn)
Bürger, ohne Arbeit.
Wolfgang Engler liest aus seinem neuen Buch und diskutiert mit Gisela Notz (Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn) über eine mögliche Politik der Anerkennung jenseits der Arbeitsgesellschaft. Moderation: Wolfgang Lenk
Trotz der seit nunmehr gut 30 Jahren bestehenden Massenarbeitslosigkeit in Westdeutschland und zum Teil völlig desolaten Arbeitsmärkten im Osten verlieren die politischen Beschwörungsformeln vom kommenden konjunkturellen Aufschwung als Mittel gegen den Jobverlust nur langsam an Überzeugungskraft. Zugleich wird mit der Chimäre Arbeit für alle weiter für Wachstum gesorgt: das Wachstum einer neuen Unterklasse von Armen und 1 Euro-Jobbern. Der rituelle Verweis auf weltwirtschaftliche Zwänge, hohe Arbeitskosten, Staatsverschuldung etc. dient bis heute dazu, die politische Entwurfsphantasie zu blockieren. Englers These lautet, die auf Haushalts- und Steuerfragen verkürzte Diskussion unterschlage das eigentlich Neue der Lage, dass nämlich der gegenwärtige Kapitalismus strukturell seine Fähigkeit verliere, soziale Integration durch Arbeit herzustellen. Daher bringt seine Analyse frischen Wind in die Diskussion um Grundeinkommensmodelle und die kulturkritische Auseinandersetzung mit dem Fetisch Arbeit. am 07.07.2005, 19:30 Uhr Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr.2a
Neue Themenreihe zu praktischen Erfahrungen aus selbstver-walteten Projekten im Rahmen der Plenen von Anders arbeiten oder gar nicht
Dienstag, d. 9.08.05 um 19.30 Uhr in der SfE im Mehringhof, Gneisenaustr.2a: Berliner Büchertisch mit Ana
www.berliner-buechertisch.de Selbsthilfeprojekt Der Berliner Büchertisch ist ein sich selbst tragendes soziales Projekt. Wir sammeln, lagern und sortieren Bücher, die uns geschenkt werden. Ein Teil der Bücher wird kostenlos an Einrichtungen wie das Jugendamt, Jugend- und Kulturzentren, Gefängnisbibliotheken, Geschichtswerkstätten, Museen u.a. weitergereicht, oder einfach vor unserem Laden in Berlin-Kreuzberg weiterverschenkt. Kinder, die bei uns vorbeikommen, erhalten immer ein Buch ihrer Wahl geschenkt. Ein anderer Teil wird im Versandhandel angeboten.
Dienstag, d. 13.09.05 um 19.30 Uhr in der SfE im Mehringhof, Gneisenaustr.2a: Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), Willy Schwarz
Dienstag, d. 11.10.05 um 19.30 Uhr in der SfE im Mehringhof, Gneisenaustr.2a: Ökologische Lebens- und Arbeitsgemeinschaft (ÖkoLea) Klosterdorf, Fritz Vilmar
Es werden sich weitere Projekte vorstellen.
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ANDERS ARBEITEN c/o NETZWERK BERLIN GNEISENAUSTR. 2a 10961 BERLIN TEL: (030) 695 983 06 FAX: (030) 691 30 05 Email: Url: www.andersarbeiten.de
Von: An: Betreff: Einladung zum Sommerfest der Offenen Uni am 11.6. Datum: Thu, 09 Jun 2005 19:42:09 +0200
"lange wissen schafft sommer nacht"
Einladung zum Sommerfest der Offenen Uni im Rahme der langen Nacht der Wissenschaften am 11.6. diesen Samstag, den 11.6. gibt es im und ums Haus der Offenen Uni Programm:
16:00 Kinderaction mit Klettern, Schminken, Basteln, Spielen und viel Spass
19:00 Konzertauftakt open air: es spielt: Alekar Dub Orchestra (reggae) Styles du Cameroun (music and show) Rythms of resistance (samba action) haferflocken swingers (trash swing) Percussonia (djembes und basstrommeln) Jakarta TV (Skapunk) Vaccine (Punkrock) Djs Cellosounds & Poetry (lightshow)
Lesung: 20:00 Ben (Humboldt) 22:00 Rajvinder Sighn (Poesie aus Indien)
Diskussion: Hochschulpolitische Podien 23:00 Podium zu Hochschule, Privatisierung und die Möglichkeit linker Hochschulpolitik mit Prof. Dr. Morus Markard (Kritische Psychologie FU) Marcus (AStA FU) Johannes (Freie Klasse UdK)
Filme: 18:00 "Borderline south east Europe" Fotoausstellung + Film 19:00 "Let the Lords do what they want" Film und Diskussion zum WSF 2004 in Indien 20:00 "Revolution will not be televised" Film und Diskussion mit Andre Scheer zur aktuellen Situation in Venezuela 22:00 Film zur Situation in AsylbewerberInnenheimen mit Diskussion 23:00 Hörspiel und Bilder zum Radio Insorgente (zapatistisches Radio im Untergrund) 24:00 La Cambucha (Uniprojekt der chilenischen LandbesetzerInnen)
Installationen, Kabarett, Feuershow, Stände von verschiedenen Initiativen und Projekten Infos zum Haus, den Seminaren, der Idee Workshops (19:00 Internet, 22:00 Wiki, 20:00 Ausdruckstheater) Cocktails (antira-soli-tresen), Vokü, Grillen
Wir freuen uns auf euch.
Eure OUBS
PS. Falls ihr noch in anderen Verteilern seid, schickt die Einladung bitte weiter und bringt auch alle eure FreundInnen mit.
----- Date: Thu, 9 Jun 2005 16:30:06 +0200 Wrom: YOKSTTZRCLBDXRQBGJSNBOHMKHJYFMYXOEAIJJPHSC Reply-To: presse Subject: WG: Presse- und Medienmitteilung: Großdemo Chemnitz mit Oskar Lafontaine
"Großdemonstration für soziale Sicherheit" am 14. Juni 2005 mit Oskar Lafontaine in Chemnitz
Sehr geehrte Medienvertreter, als Anlage finden sie die offizielle Presse- und Medienmitteilung des Chemnitzer Aktionsbündnisses "Aus Wut wird Widerstand" für die "Großdemonstration für soziale Sicherheit" in Chemnitz mit Oskar Lafontaine als Gastredner.
Von: "Hans-Peter Richter" <[email protected]> An: "Achse des Friedens" Betreff: [Achse-des-Friedens] [Attac-eu-ag] EU-Kampagne zur Bundestagswahl (fwd) Datum: 07 Jun 2005 08:22 GMT
Liebe Leute,
zur bevorstehenden Bundestagswahl bietet es sich an, eine Kampagne zur EU-Politik hiermit zu verbinden.
Dies unter dem Motto:
kein Bundestagsabgeordneter, der fuer die EU-Verfassung gestimmt hat, kann und darf wiedergewaehlt werden.
Damit fordern wir wieder eine Demokratie ein, die diesen Namen verdient, und in der wir / die Buerger nicht abgespeist werden mit fadenscheiniger bevormundender Propaganda und richten gleichzeitig das Augenmerk auf die neoliberale EU-Politik.
Vorgehen zb.: wo eine Wahlkundgebung eines der betreffenden KandidatInnen stattfindet, sind auch wir praesent mit Flugblaettern mit einem Text wie: ----------- Lieber Waehler,
bitte beachten Sie, dass Sie es hier mit einem Kandidaten zu tun haben, der unwaehlbar ist, und der offensichtlich durch ein Versehen seiner Partei (oder andernfalls durch grobe Dreistigkeit) seine Kandidatur erlangt hat.
Dieser Herr / diese Dame hat am 12.5.05 fuer eine Verfassung gestimmt, die
- eine Aufruestung vorschreibt und die Beteiligung an Angriffskriegen vorsieht - den Neoliberalismus mit Lohndumping, Erosion der oeffentlichen Dienste und Sozialabbau verfassungsmaessig verankert - das Grundgesetz in weiten Teilen ausser Kraft setzt bzw. relativiert - den voellig unregulierten Kapitalverkehr der "Heuschrecken"(Muentefering) vorschreibt und damit die bodenstaendige Wirtschaft ruiniert - der Todesstrafe eine Hintertuer oeffnet - die Beteiligung der Buerger an der Politik erheblich reduziert - ein Ermaechtigungsgesetz fuer demokratisch unkontrollierte EU-Gremien bedeutet
Vermutlich hat er sein Votum in Unkenntnis des Inhalts dieser Verfassung abgegeben, wie zb. der Bericht des Magazins Panorama vom 12.5.05 annehmen laesst. Dies waere ein weiterer Grund dafuer, dass eine Wiederwahl nicht infrage kommt, wenn er seine Stimme fuer eine Verfassung abgegeben haben sollte, deren Inhalt ihm unbekannt war.
Falls Sie Zweifel haben sollten, finden Sie weitere Informationen auf der Rueckseite dieses Blattes oder werfen Sie selbst einen Blick in die EU-Verfassung, zb. auf die Paragrafen ...... -------------
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Absender: "Britta Grell" Betreff: Berliner Sozialforum
Berliner Sozialforum 2005 - Ein neuer Versuch
Liebe Leute,
hiermit möchten wir Euch recht herzlich zu einem ersten Vorbereitungstreffen einladen, das sich der Diskussion und Planung eines "Berliner Sozialforums - Strategien gegen die Produktion von Armut" im Herbst 2005 widmen soll.
Das Treffen findet am Donnerstag, den 16.6.2005, um 19.00 Uhr im Familiengarten, Oranienstraße 4, Berlin-Kreuzberg statt (siehe die Einladung im Anhang).
Alle - ob nun Vertreterinnen von Gruppen, Projekten oder Initiativen oder Einzelpersonen - sind willkommen, sofern sie Interesse an einer konstruktiven und solidarischen Diskussion über die wachsenden Armutsprobleme in Berlin und mögliche kollektive Gegenstrategien haben. Wir würden uns freuen, wenn Ihr die Einladung auch noch an andere Interessierte weiterleitet.
Britta Grell ("Initiative für ein Berliner Sozialforum" - AG Probierstein)