Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik
Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik
Klima schützen, Energie sparen - Energieversorgung in eigener Hand Die Bürgerinnen und Bürger brauchen keine großen Energiekonzerne, die Atomkraftwerke und fossile Großkraftwerke betreiben. Viele Kommunen können ihre Strom- und Gasversorgung aus erneuerbaren Energien, Energiegewinnung im Zusammenhang mit der Abfallbehandlung und ihre Wasserversorgung lokal selbst organisieren und sich so von den großen Energiemonopolisten unabhängig machen. Nach und nach übernehmen Kommunen auch wieder die Stromnetze in ihren Besitz und können so lokal die politischen Weichen für eine regionalnachhaltige Energiepolitik legen.
Re: Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik
Dr. Christian Knoche 30. Dezember 2005
Umweltschutz schafft Arbeitsplätze Besonders wichtig ist für die WASG die Bewahrung und Verbesserung unserer Umwelt. Hier hat die frühere rot-grüne Bundesregierung kläglich versagt, zum Beispiel beim Atomausstieg. Die WASG wird daran arbeiten, dass Ökologie wieder in den Mittelpunkt gerückt wird. Von den Grünen ist schon lange keine Umweltpolitik mehr zu erwarten. Sogar Umweltverbände haben der rot-grünen Regierung bescheinigt, dass es große Defizite beim Naturschutz, Mängel beim Boden- und Wasserschutz, wachsende Altlastenprobleme, einen Reformbedarf in der Abfallwirtschaft u.v.m. gibt. Das Desaster um den Atomausstieg und die halbherzige Öko-Steuerreform dominierten so stark, dass andere wichtige Umweltthemen völlig vernachlässigt wurden. Wir fordern weiterhin einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, notfalls im Dissens. Den rot-grünen Atom-Kompromiss, der von der Großen Koalition übernommen wurde und der dazu führt, dass die Stromversorgungs-unternehmen eine gewaltige Gesamtstrommenge zwischen den Atommeilern verteilen dürfen, lehnen wir ab. Auch wenn es im Landkreis kein Kernkraftwerk gibt, werden wir diese Überzeugung mit Nachdruck vertreten. Die Gefahren der Kernenergie enden nicht an den Landkreisgrenzen. Wer über den Atomausstieg redet, muss auch auf kommunaler Ebene Alternativen aufzeigen. Die WASG wird sich dafür stark machen, dass die Abnahme und Vergütung von Strom, der aus Wind- und Wasserkraft sowie aus Sonnenenergie oder biologischen Abfällen der Land- und Forstwirtschaft gewonnen wird, weiter verbessert wird. Die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentlichen Netz muss besser bezahlt werden. Ökostrom darf nicht teurer sein als Atomstrom. Private Solar- und Fotovoltaik-Anlagen müssen vom Kreis gefördert werden.
Die WASG wird sich einsetzen für · regenerative Energienutzung, zum Beispiel in und auf den öffentlichen Gebäuden des Landkreises (Fotovoltaik-Anlagen auf den Schuldächern), · mehr dezentrale Blockheizkraftwerke, mehr Niedrigenergiehäuser, mehr Passivhäuser, · den Ausbau eines Tankstellennetzes, das alternative Treibstoffe anbietet, · eine verstärkte Energiegewinnung aus Biomüll, · neue Abwassergebührensatzungen, die Entsiegelungsmaßnahmen und Regenwassernutzung mit niedrigeren Abwassergebühren belohnen, · eine Landwirtschaft ohne Gentechnik. · Wir unterstützen die Arbeit des BUND. Wir fordern einen verbesserten Landschaftsschutz und eine weitere deutliche Reduzierung der Pflanzenschutz-Chemie in der Landwirtschaft. Schluss mit der chemischen Keule durch Pestizide, Getreideherbizide und andere Gifte ! · Wir wollen einen nachhaltigen, ökologischen und vielseitigen Hochwasserschutz.
Re: Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik
Wahlprogramm WASG Kreisverband Kassel Land (beschlossen während der KMV am 26. Januar 2006)
Umweltschutz schafft Arbeitsplätze
Besonders wichtig ist für die WASG die Bewahrung und Verbesserung unserer Umwelt. Hier hat die frühere rot-grüne Bundesregierung kläglich versagt, zum Beispiel beim Atomausstieg. Für die WASG ist der Einklang von Ökonomie und Ökologie ein Ausdruck für soziale Gerechtigkeit. Von den Grünen ist in diesem Sinne schon lange keine Umweltpolitik mehr zu erwarten. Sogar Umweltverbände haben der rot-grünen Regierung bescheinigt, dass es große Defizite beim Naturschutz, Mängel beim Boden- und Wasserschutz, wachsende Altlastenprobleme, einen Reformbedarf in der Abfallwirtschaft u. v. m. gibt. Das Desaster um den Atomausstieg und die halbherzige Öko-Steuerreform dominierten so stark, dass andere wichtige Umweltthemen völlig vernachlässigt wurden. Wir fordern weiterhin einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, notfalls im Dissens. Den rot-grünen Atom-Kompromiss, der von der Großen Koalition übernommen wurde und der dazu führt, dass die Strom-versorgungsunternehmen eine gewaltige Gesamtstrommenge zwischen den Atommeilern verteilen dürfen, lehnen wir ab. Auch wenn es im Landkreis kein Kernkraftwerk gibt, werden wir diese Überzeugung mit Nachdruck vertreten. Die Gefahren der Kernenergie enden nicht an den Landkreisgrenzen.
Wer über den Atomausstieg redet, muss auch auf kommunaler Ebene Alternativen aufzeigen. Die WASG wird sich stark machen für eine dezentrale Energieversorgung (zum Beispiel wie im Dorf Jühnde bei Göttingen) und dass die Abnahme und Vergütung von Strom, der aus Wind- und Wasserkraft sowie aus Sonnenenergie oder biologischen Abfällen der Land- und Forstwirtschaft gewonnen wird, weiter verbessert wird. Die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentlichen Netz muss besser bezahlt werden. Ökostrom darf nicht teurer sein als Atomstrom. Private Solar- und Fotovoltaik-Anlagen müssen vom Kreis gefördert werden.
Die WASG wird sich einsetzen für regenerative Energienutzung, zum Beispiel in und auf den öffentlichen Gebäuden des Landkreises (Fotovoltaik-Anlagen auf den Schuldächern), mehr dezentrale Blockheizkraftwerke, mehr Niedrigenergiehäuser, mehr Passivhäuser, den Ausbau eines Tankstellennetzes, das alternative Treibstoffe anbietet, eine verstärkte Energiegewinnung aus Biomüll, neue Abwassergebührensatzungen, die Entsiegelungsmaßnahmen und Regenwassernutzung mit niedrigeren Abwassergebühren belohnen, eine Landwirtschaft ohne Gentechnik, einen verbesserten Tierschutz und eine artgerechte Tierhaltung, Wir unterstützen die Arbeit des BUND. Wir fordern einen verbesserten Landschaftsschutz und eine weitere deutliche Reduzierung der Pflanzenschutz-Chemie in der Landwirtschaft. Schluss mit der chemischen Keule durch Pestizide, Getreideherbizide und andere Gifte ! Wir wollen einen nachhaltigen, ökologischen und vielseitigen Hochwasserschutz.
In der Abfallpolitik muß sich der Landrat endlich erklären, wohin die Reise gehen soll. Wir werden uns im Landkreis einsetzen für eine konsequente Müllvermeidung, eine Verhinderung von Mülltourismus, regionale Abfallverwertung zur Energiegewinnung, eine Restmüllverwertung nach den besten technischen und ökologischen Standards einen Ausbau der Fernwärme, stabile und bezahlbare Abfallgebühren, Sicherung der knapp 100 Arbeitsplätze im Eigenbetrieb Abfallentsorgung.
Re: Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik
Stichworte Zur Kommunalwahl Landkreis Kassel 7.9.2010 Kassel Energiepolitik Förderung alternativer Energiegewinnung auch in privaten Sektor (Mikroblockheizkraftwerke - Schwarmstrom)) Unterstützung von Hausdämmung im öffentlichen und privaten Bereich Windkraftanlagen nur da, wo die Anwohner dafür stimmen und die Gewinne der Allgemeinheit zu Gute kommen. (Antonio )
Re: Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik
GllKaufungen
UMWELT schützen hat sich bewährt ZIELE: Bewahrung und Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen,wie Trinkwasser und gesunde Luft Schutz der Artenvielfalt, von öffentlichem und privatem Grün sowie dem Bestand von Wald, Flur und Gewässern Einsatz für kommunale Versorgung mit Wasser und Energie
FORDERUNGEN: k u r z b i s m i t t e l f r i s t i g Belange des gesetzlichen Landschafts- und Naturschutzes deutlich einfordern Grünpflegeplan aufstellen Baumschutzsatzung mit Baumkataster Innerörtliches Grün sichern (wie Gärten und Bäume) und entwickeln (z.B. auch mit Benjeshecken) Artenschutzsatzung gemeinsam mit NABU entwickeln Grundsätzlich Einsatz von regenerativen Energien fördern Eigenständiges kommunales Energieprogramm entwickeln (Stromnetz zurückkaufen, Nachbarschaftsverbünde mit gemeinsamen Energieversorgungsanlagen fördern, kommunale Windenergieanlagen betreiben etc.) Trinkwassersparprogramme entwickeln Regenwassernutzung fördern
Aktivierende Beratung von Hausbesitzern zur Energie- und Ressourceneinsparung (Energiepass) , Fördermöglichkeiten und lokalen Anbietern Senkung des Primärenergiebedarfs aller kommunalen Gebäude jährlich um 3% Umstieg für alle kommunalen Gebäude auf zertifizierten Ökö-Strom Beschaffung von ausschließlich verbrauchsoptimierten oder nicht fossil-betriebenen Kommunalfahrzeugen
Re: Kommunalpolitische Eckpunkte 11.Klima schützen eine Verantwortungsvolle Energiepolitik