Neuer Industrieminister

Neuer Industrie- und Handelsminister wird der Chef der Regionalorganisation der Bürgerdemokraten (ODS) in Südböhmen, Martin Kuba.

Premier Petr Nečas wird Staatspräsident Václav Klaus Martin Kuba als Kandidaten für den Ministerposten vorschlagen. Dies teilte Regierungssprecher Jan Osúch am Dienstagabend mit. Der Präsident soll den neuen Minister am Mittwochvormittag ernennen. Kuba wird im Amt Martin Kocourek ablösen, der vorige Woche wegen einer verdächtigen finanziellen Transaktion zurücktrat.

Kuba gehört zu einflussreichen ODS-Politikern. Voriges Jahr bewarb er sich erfolglos um den Posten des Vizechefs der Demokratischen Bürgerpartei.

Re: Neuer Industrieminister

Der ODS-Abgeordnete und erfolglose Kandidat auf den Industrieminister Michal Doktor ist aus der Demokratischen Bürgerpartei ODS ausgetreten. Er ist bereit, die Regierung als unabhängiger Abgeordneter weiterhin zu unterstützen, falls sie ihre Programmerklärung einhalten und Reformen durchsetzen werde, die die nationale Souveränität und die Haushaltssicherheit stärken. Doktor hat mit seinem Rücktritt auf die Ernennung von Martin Kuba zum neuen Minister reagiert. Er kritisierte Kubas politische Praktiken und sagte an seine Adresse, es gebe Menschen, mit denen er nicht zusammenarbeiten könne. Der Premier habe nach Doktor eine schicksalhaft schlechte Wahl getroffen.

Kuba gehört zu den einflussreichsten ODS-Politikern. Er leitet die Regionalorganisation der Bürgerdemokraten (ODS) in Südböhmen. Voriges Jahr kandidierte er erfolglos für den Posten des ODS-Vizechefs. Die südböhmische ODS hat den Medienberichten zufolge den Ruf einer Organisation, die im Hintergrund vom einflussreichen Unternehmer und Mitglied des Exekutivrates der ODS Pavel Dlouhý geleitet wird.