Demokratieerneuerung contra Mitte-Links-Parteienoligarchie / Mitte-Links-Demokratur Die Politik ist das Schicksal, sie prägt unser aller Lebensqualität, Lebenssinn und Lebensmöglichkeit. Eine auch brauchbare politische Ordnung, ein brauchbarer politischer Systemtypus, hat gleichermaßen und gleichgewichtig den Dienst an der politischen Freiheit des Einzelnen als auch den Dienst am Allgemeinwohl, am Großen und Ganzen, zum Inhalt. Diese bedingen sich auch einander. Eine auch brauchbare und sozial-verantwortbare Politik hat drei Fragen miteinander unauflöslich zu verketten und danach zu handeln: Die demokratische Frage, die soziale Frage und die national-kulturelle Frage. Was ist die Lage? Wir haben eine grundsolide Verfassung, aber wir haben keine politische Freiheit! Warum? Es klafft ein Abgrund zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit. Die politische Ordnung in unserer Nachkriegsrepublik ist eine Mitte-Links-Parteienoligarchie durch Demokratieverfälschung, eine Mitte-Links-Demokratur. (Stichwort: historical and political correctness, etc.pp und etc.pp) Hier bedarf es unabdingbar einer Demokratieerneuerung und Demokratievervollkommnung. Was heißt Mitte-Links-Parteinoligarchie durch Demokratieverfälschung? Die skrupellose Herrschaft von nur zwei politischen Strömungen, die der >>Mitte<< und die der >>Linken<<. Beide in Kumpanei und Spießgesellenschaft zum gemeinsamen Machterhalt. Mit gemeinsamer Mitte-Links-Herrschaftsideologie. Resultat: Eine ganze (!) politische Strömung, nämlich die des internalisiert demokratischen und seriösen Nationalpatriotismus, des Nationalkonservatismus, des Wertekonservatismus, des dritten Lagers in unserer Republik mit ad hoc 20 und mehr Prozent Rückhalt in der Bevölkerung, also die internalisiert demokratische und seriöse deutsche Rechte wird ausgegrenzt und unterdrückt, stigmatisiert und verfemt. Ein verheerender Zwiespalt klafft zwischen Verfassungstheorie und Verfassungspraxis, zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit. Wir haben eine Mitte-Links-Demokratur trotz einer soliden Verfassung!! Durch wen? Durch die herrschende politische Klasse. Und die von ihr inszenierte, instrumentalisierte und funktionalisierte herrschende (massen)mediale, kulturelle und religiöse Klasse. Eine ganze politische Strömung kann am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozeß nicht teilnehmen. Jedoch ein freiheitlicher politischer Meinungs- und Willensbildungsprozeß ist für die Demokratie erst konstitutiv. Für eine auch wirklich funktionierende Demokratie. Nochmals: Wir bedürfen zu einer auch brauchbaren und sozial-verantwortbaren Ordnungsgestaltung dringend der Demokratieerneuerung, der Demokratievervollkommnung. Eine auch wirklich funktionierende Demokratie, und dies auch für alle in unserem Lande vorhandenen politischen Strömungen, muß erst noch geschaffen werden. Nicht die Demokratie ist der Fehler, die verfälschte Demokratie ist der Fehler! Rolf Josef Eibicht, MA München, den 1. Dezember 2010